Zur aktuellen Flüchtlingssituation im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld

Stadtbezirksbürgermeister Henning Hofmann

Auf dieser Seite wird die aktuelle Situation der Flüchtlinge im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld in Zahlen gegossen, so, wie sie der Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld monatlich von der Stadtbezirksmanagerin erhält. Der letzte aktuell bekannte Stand fußt auf dem genehmigten Protokoll der Stadtbezirksratssitzung vom 1. Juni 2017.

Hinweis: Bedingt durch die Sommerpause wird der neueste Bericht (dann Stand August 2017) im Rahmen der Bezirksratssitzung vom 14. September 2017 verlesen und dann im genehmigten Protokoll veröffentlicht.


Der aktuell neueste Bericht:
Sachstandsbericht Flüchtlinge im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
Bezirksmanagerin Kathrin Rembecki berichtet, dass zum Stand 04.05.2017 in den Unterkünften im Stadtbezirk Am Annateich und in der Modulanlage Feodor-Lynen-Straße 140 Personen untergebracht waren.


Im Detail:

Am Annateich
In der Unterkunft Am Annateich leben 30 Personen, davon 2 Kinder im Alter von 0 bis 17 Jahren. Die Geschlechteraufteilung sei wie folgt: 11 Personen weiblich, 19 Personen männlich. Es leben dort Menschen aus 13 Nationen zusammen, die am meisten vertretenen Nationen seien Kosovo, Somalia und Syrien.

Bezirksratsherr Hunze stellte fest, dass die Anlage Am Annateich für 50 Personen ausgerichtet gewesen sei. Nunmehr würden dort noch 30 Menschen leben. Er fragte, ob bei diesem Rückgang die Anlage noch erforderlich sei und beim Betreibervertrag neue Maßstäbe anzusetzen seien.

Frau Rembecki erklärte, dass an der Wohnanlage Am Annateich festgehalten werde. Die Reduzierung der Personenanzahl habe sich aufgrund eines Wasserschadens ergeben, da nicht alle Räume nutzbar seien. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten werden die Bewohner wieder zurückkehren.


Modulanlage Feodor-Lynen-Straße
In der Modulanlage Feodor-Lynen-Straße 3 A – D seien 110 Personen untergebracht, davon 27 Kinder im Alter von 0-17 Jahren. Die Geschlechteraufteilung sei wie folgt: 41 Personen weiblich, 69 Personen männlich. Es leben dort Menschen aus 21 Nationen zusammen, die am meisten vertretenen Nationen seien Irak, Syrien und Russland.

Sonstige Unterbringung
Im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld seien darüber hinaus 39 Flüchtlinge in Wohnungen untergebracht.

=====================================


Die nachfolgenden Standorte befinden sich in Planung, die Bezirksmanagerin informiert:

a.) Nußriede
Der Baubeginn des Wohnungsneubauvorhabens für Flüchtlingsunterbringung in der Nußriede sei erfolgt. Die geplante Fertigstellung sei für den August 2017 avisiert. Es sei die Unterbringung von ca. 90 Personen geplant.

b.) Osterfelddamm/Ecke Baumschulenallee
Die Modulanlage in Holzrahmenbauweise Osterfelddamm/Ecke Baumschulenallee sei für die Unterbringung von ca. 170 Personen geplant. Der aktuelle witterungsbedingte Verzug belaufe sich auf 6 - 8 Wochen. Die Fertigstellung der Modulanlage erfolge fristgerecht. Die hochbauliche Abnahme ist erfolgt. Die Fertigstellung der Außenanlagen sei weiterhin avisiert auf Juli 2017.

Bezirksratsherr Plotzki bemerkte, dass die Modulanlage in Holzrahmenbauweise als temporäre Wohnanlage vorgesehen sei. Er fragte nach der Nutzungsdauer dieses Gebäudes. Er stellte fest, dass die Wohnanlage theoretisch abgerissen werden müsse, wenn sie nicht mehr mit Flüchtlingen belegt sei. Er bat darum, in der nächsten Sitzung darüber zu berichten, wie lange die einzelnen Einrichtungen genutzt werden sollen.
Frau Rembecki stimmte Bezirksratsherrn Plotzki zu, dass es sich bei der Modulanlage an der Baumschulenallee um eine temporäre Wohnanlage handele. Die Entwicklung der Flüchtlingszahlen sei nicht vorhersehbar. Für das Flüchtlingswohnheim Baumschulenallee liegt eine auf drei Jahre befristete Baugenehmigung vor. Die Frist beginnt mit der Inbetriebnahme. Weiterführende konkrete Planungen nach Ablauf der o.g. Nutzungsdauer gibt es derzeit noch nicht.

Bezirksratsherr Borstelmann stellte fest, dass er davon ausgehe, dass die Anlage Baumschulenallee wieder zurückgebaut werde, da es sich um eine reine Sportfläche handele. Die Nutzungsdauer sollte maximal 7 Jahre betragen, vorgesehen waren ursprünglich 3 bis 5 Jahre.


c.) Nikolaas-Tinbergen-Weg und Nußriede
Der Baubeginn des Wohnungsneubauvorhabens für Flüchtlingsunterbringung im Nikolaas-Tinbergen-Weg sei erfolgt. Die geplante Fertigstellung solle im Juli 2017 sein. Es sollen ca. 80 Personen dort untergebracht werden.

d.) Dorfmarkhof
Bei dem Wohnungsneubauvorhaben für Flüchtlingsunterbringung im Dorfmarkhof sehe die Planung den Bau von 13 Gartenhofhäusern vor. Der Baubeginn sei voraussichtlich im Herbst 2017. Es sollen voraussichtlich ca. 80 - 90 Personen dort untergebracht werden.

e.) Lathusenstraße
Die Zusatzversorgungskasse (ZVK) beabsichtige die südliche Teilfläche der ehemaligen Kleingartenkolonie „Niedersachsen“ zum Neubau von Wohnungen zu erwerben. Derzeit würden die Verhandlungen mit dem Fachbereich Wirtschaft laufen. Die Planung sehe den Bau von rund 50 Wohnungen bis voraussichtlich 2020 vor. Einige der Wohnungen sollen vorübergehend als Wohnraum für Flüchtlinge bereitgestellt werden, andere direkt vermarktet werden. Die grobe Zeitplanung sehe im Jahr 2017 Bodensanierungsarbeiten, Legung und Anschluss eines Entwässerungskanals, Grunderwerb, Planung und Vorbereitung nötiger Ausschreibungen und Abstimmung mit dem Fachbereich Planen und Stadtentwicklung vor. Der Baubeginn sei 2018.

f.) Podbielskistraße / Corinthstraße
Für die Modulanlage Podbielskistraße/Corinthstraße mit einer geplanten Unterbringung von ca. 70 Personen habe die Verwaltung mit der Drucksache Nr. 2087/2016 „Aktualisierung der Beschlüsse zur Unterbringung von Flüchtlingen angesichts rückläufiger Zuweisungszahlen“ mitgeteilt, dass die Planung und Realisierung der Flüchtlingsunterkünfte zur Corinthstraße bis auf weiteres zurückgestellt werde.

g.) Milanstraße
Zu den Leichtbauhallen in der Milanstraße verwies Frau Rembecki auf die Drucksache Nr. 1415/2016 „Erhöhung der Flüchtlingskapazität zur Aufnahme von Flüchtlingen in der LHH: Leichtbauhallen, Weiteres Vorgehen“. Für den Standort Milanstraße bedeute dies, dass an dem Standort festgehalten werde. Die Beschaffung und Aufstellung werde erst dann vorgenommen, wenn dies zur Schaffung erforderlicher Unterbringungskapazitäten notwendig sei. Mit der Herrichtung der Fläche wurde in den Abgrenzungen begonnen, wie sie in der Drucksache dargestellt seien. Die Flächen wurden planiert und soweit vorbereitet, dass im Bedarfsfall die Leitungs- und Fundamentierungsarbeiten durchgeführt werden können. Nach Abschluss der Erd- und Planierungsarbeiten werden die Flächen in einem verkehrssicheren Zustand versetzt. Bei der Milanstraße wurde eine Blumenwiese eingesät.